Tür zu einer demokratischen Gesellschaft geöffnet
Donnerstag, 20. Januar 2005
Renovabis würdigt Entscheidung des Obersten Gerichts der Ukraine zur Anerkennung der Staatspräsidentenwahl als Chance für mehr D
FREISING (lu). Das Osteuropa-Hilfswerk Renovabis begrüßt die endgültige Entscheidung des Obersten Gerichts der Ukraine, die Bedenken gegen die Wahl von Viktor Juschtschenko zum Staatspräsidenten abzuweisen. Dieser hatte bei einer Stichwahl gegen Viktor Janukowitsch am 26. Dezember 2004 die erforderliche Stimmenmehrheit für die Übernahme des höchsten Amtes in der Ukraine erlangt. Allerdings war das Wahlergebnis aufgrund eingereichter Klagen bisher noch nicht offiziell anerkannt worden. Nach Ansicht von Renovabis, könne aufgrund dieser Anerkennung der freien Stichwahl um das Präsidentenamt die Gesellschaft des osteuropäischen Flächenstaates ihren Weg in Richtung Demokratie nun fortsetzen. Aber erst mit der Vereidigung des bisherigen Oppositionsführers Juschtschenko und der Neubildung einer Regierung werde der Interimszustand zwischen gestern und morgen, zwischen autoritären Reststrukturen und demokratischen Neuansätzen erfolgreich weiter gehen.
Eine Spaltung des Landes wird es nach Einschätzung der Solidaritätsaktion Renovabis nicht geben. Vielmehr könne sich die Republik in Zukunft zu einem Stützpfeiler des Brückenbaus zwischen West und Ost in Europa entwickeln. Als positiv würdigte Renovabis auch das Signal der Europäischen Union, einen Beitritt der Ukraine in ferner Zukunft nicht auszuschließen.