Simple Populismen sind verschieden, wirken aber gleich gefährlich

FREISING / BONN. In Europa geht ein Gespenst um, das besonders die Vertreter der etablierten Parteien aufschreckt: der Populismus. In allen Teilen des Kontinents wird der Ton des gesellschaftlichen Diskurses rauher. Im Mittelpunkt der Kritik steht die Europäische Union, besonders ihre Zentrale in Brüssel, der Unbeweglichkeit und Weltfremdheit vorgeworfen werden. Im Anschluss an den Brexit hat sich die Stimmung in Ländern wie Frankreich, Österreich und den Niederlanden verschärft, ganz zu schweigen von den Entwicklungen in Ungarn und Polen. in Deutschland erhalten populistische Strömungen viel Zuspruch – man denke an die Pegida-Demonstrationen und den Aufstieg der „Alternative für Deutschland“ (AfD). Angesichts des ernüchternden Befundes trägt das neue Heft von „OST-WEST. Europäische Perspektiven“ zur Fakten-Klärung bei.

Es ist wichtig, Populismus als Begriff und aktuelles wie auch historisches Phänomen zu umschreiben. Dies geschieht im Blick auf neun europäische Länder, wobei auch die Frage gestellt wird, wie sich die Kirchen bzw. Christen gegenüber den populistischen Bewegungen verhalten sollen. Der Eröffnungsbeitrag des in Bonn lebenden Publizisten Andreas Püttmann bietet Ansätze zu einer Definition des Phänomens „Populismus“, zeichnet die Geschichte der „Neuen Rechten“ in Deutschland nach, für die seit 2013 die „AfD“ und die Pegida-Bewegung stehen, und setzt sich aus Sicht eines engagierten Christen kritisch mit den Thesen und der Programmatik dieser Strömungen auseinander.

Mit Ungarn, dessen politischer Entwicklung die Analyse des in Maastricht lehrenden Historikers Ferenc Laczó gilt, wird ein Land vorgestellt, das unter der Regierung von Viktor Orbán schon seit einer Reihe von Jahren auf der „Welle des Populismus“ reitet und damit zum Vorbild für populistische Regierungen etwa in Polen geworden ist. Stärker noch hat in den letzten Jahren, und zwar speziell seit dem Regierungswechsel 2015, Polen den Weg zu autoritären Strukturen eingeschlagen. Die Politik der Partei „Recht und Gerechtigkeit“ (PiS) greift, wie die Analyse der Osteuropa-Historikerin und Journalistin Gabriele Lesser zeigt, immer stärker in die demokratische Grundordnung des Landes ein und zielt darauf, eine „neue Republik“ mit starken Anleihen an das autoritär regierte Polen der 1930er Jahre zu errichten.

Wie es um die Entwicklung in Österreich steht, das in gewisser Weise an der Schnittstelle zwischen Ost und West in Europa liegt, ergründet der Pastoraltheologe Paul Michael Zulehner. Er kommt zu einem ernüchternden Ergebnis: Nicht nur die FPÖ, sondern auch die anderen großen Parteien Österreichs vertreten mehr oder weniger offen populistische Tendenzen, und in der jüngeren Generation nehme der Ruf nach einem „starken Mann“ ständig zu. Abgerundet wird das Heft durch ein Interview mit dem Präsidenten des Zentralkomitees der deutschen Katholiken (ZdK), Thomas Sternberg, in dessen Mittelpunkt der Begriff „Christliches Abendland“ und seine Vereinnahmung durch deutsche Rechtspopulisten stehen.

Die Beiträge in OWEP 3/2017 „Populismen in Europa“ machen deutlich, dass nicht jede ähnlich wirkende Erscheinung dieselben Ursachen hat. Populismus ist eben nicht gleich Populismus, worauf auch der Plural im Titel des OWEP-Heftes anspielt. Nur die Funktionsweise der Populismen sowie ihre Wirkung ist immer die gleiche – und darin liegt ihre eigentliche Gefahr.

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